Oggersheimer Ortsbeiratssitzung vom 19.01.2012 mit folgenden Themen im öffentlichen Teil

Veröffentlicht am 26.01.2012 in Ortsverein

Soziale Stadt, Quartier Oggersheim West

Vorstellung der Planung für den Spielplatz Kerschensteiner Straße

Etatberatungen 2012

Haushaltsansätze für den Ortsbezirk

Bebauungsplan Nr. 542 „Nördlich der Dürkheimer Straße

Der Ortsbeirat von Oggersheim tagte im neuen Jahr am 19.01.2012, 15:00 Uhr im Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses.

Durch die Berichterstattung von Jochen Weber und Wolfgang Pritsch, beauftragt über die Stadtkämmerei von Ludwigshafen, biete der aktuelle Haushaltsentwurf mit seinen Ansätzen keine rosigen Aussichten, welcher in der Sitzung des Ortsbeirats am Donnerstag vorgetragen wurde.
Für das laufende Jahr plant die Verwaltung, gemäß dem Entwurf -Investitionen-, fast 4,4 Mio. Euro für den Stadtteil in Oggersheim. Die größten Positionen des umfangreichen Zahlenwerks, das der Stadtrat Anfang März verabschiedet, wurde wie folgt dargestellt:
Rund 957.000 € für den Kita-Ausbau für Zweijährige in der Karl Dillinger Straße, sowie 178.000 € betrifft den Ausbau der Kita Melm ebenfalls für Zweijährige.
476.850 € wurden für tiefbauliche Folgemaßnahmen im Ortskern positioniert,
437.000 € für Begrünung innerhalb des „Soziale Stadt-Programms“,
400.000 € für den Brandschutz der Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch, für den Bauabschnitt der Straße Am Brückelgraben zwischen Rosenwörth und Schelmenherschel hat man 330.000 € in Ansatz gebracht.
Trotz der Haushaltssparmaßnahmen für die Stadt Ludwigshafen in den nächsten Jahren wird für Oggersheim auch weiter die Straßenbeleuchtung in Funktion bleiben. Hierfür stehen 111.000 € für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Haushaltsentwurf 2012. Diese Position ist auch erforderlich, da bereits gemäß Berichterstattung 2011 laut EU Richtlinien die Auswechselung der Leuchtmittel auf Grund der Energiesparmaßnahmen komplett innerhalb von Ludwigshafen bis 2015 abgeschlossen sein müssen. Durch das vorgegebene Zeitfenster hat man im Haushaltsentwurf daher auch für 2012 die weiter durchzuführende Maßnahme aufgenommen. Die Erneuerung bzw. Auswechselung der Straßenbeleuchtung wird somit für die nächsten Jahre fortgeschrieben und budgetiert.

Die bereits am 24.03.2011 vorgetragene Position der Sanierung der Baumscheiben in der Weimarer Straße durch Frau Gabriele Bindert vom Bereich Grünflächen wird zurzeit im 1. Bauabschnitt inklusiv der Gehwegsanierung mit einem Kostenaufwand von ca. 170.000 €, welcher bereits im Etat 2011 aufgeführt war, nachgeholt. Durch die 34 zu sanierenden Baumscheiben im 1.Bauabschnitt werden leider 12 Parkplätze weniger für die betroffenen Anwohner zur Verfügung stehen.
Im 2. Bauabschnitt sind 29 Baumscheiben betroffen die saniert werden
sollen. Hierbei entfallen ebenfalls für den Parkraum 15 ehemalige Parkplätze.

Die Pläne für die Neugestaltung des Spielplatzes in der Kerschensteiner Straße stellten Frau Gabriele Bindert vom Bereich Grünflächen und Heiner Rohrwick vom „Soziale Stadt-Büro“ vor. Man sprach von einem einzigartigen Projekt an dem sich kleine und große Anwohner der Region intensiv beteiligen. Die Patenschaft für den Platz wird über die dortige Eigentümergemeinschaft betreut der mit allerlei neuen Spielgeräten ausgestattet sein wird. Die Neugestaltung wird erstmals mit einem Backofen ausgestattet, was bis heute auf einer öffentlichen Anlage noch nie geplant war. Daher sieht der Bereich Grünflächen dem Projekt mit Spannung entgegen. Der Ansatz der Kosten wird mit ca. 80.000 € festgelegt und die Ortsbeiräte stehen parteiübergreifend hinter dem Vorhaben.

Nach Vortrag und Durchsicht hat man gegenüber dem Vorjahr 2011 festgestellt, dass eine Reduzierung des Haushaltsentwurfs 2012 für den Stadtteil Oggersheim von ca. 2,6 Mio. € zu verzeichnen ist.

Der Tagesordnungspunkt Bebauungsplan Nr. 542 „Nördlich der Dürkheimer Straße“ beinhaltet geplante Bauvorhaben nördlich der Dürkheimer Straße. Hierbei werden kleine Handwerksbetriebe, Gastronomie jedoch aber keine Einzelhandelsbetriebe geplant bzw. gestattet.

Otmar Aprill

 

Shariff

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