10.05.2018 in Fraktion

Kommunaler Vollzugsdienst leistet wichtigen Beitrag für Sicherheit und Sauberkeit in Ludwigshafen

 

Der kommunale Vollzugsdienst (KVD) leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt mit seinen Stadtteilen. Die vorliegende Bilanz des KVD des Jahres 2017, zeigt die Wichtigkeit und Notwendigkeit der täglichen Arbeit der Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter zur Verbesserung der objektiven Sicherheit, die aber sicherlich auch zu einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls für die Bürgerinnen und Bürger beiträgt.

Für diese, nicht immer einfache Arbeit, zu deren Alltag leider auch mangelnder Respekt, Beschimpfungen, Drohungen und sogar tätliche Angriffe gegenüber den Einsatzkräften gehören, muss man dem Dezernenten Dieter Feid und seinen Mitarbeiterinnen und Mitar-beitern, ein großes Lob aussprechen und Dank sagen. Voraussetzung, dass eine regelmäßige Kontrolltätigkeit stattfinden kann, ist aber eine angemessene Personalstärke des KVD, wofür dauerhaft ausreichend qualifiziertes Personal vorgehalten werden muss.

Viele Menschen fühlen sich durch Kriminalität, Vandalismus und lautstarkes Auftreten kleiner Minderheiten im öffentlichen Raum immer wieder bedroht. Hier muss mit den vorhandenen Gesetzen und Verordnungen der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und deren Ängste und Bedenken angemessen und wirkungsvoll Rechnung getragen werden.

Deshalb war und ist es richtig, dass auf Grund der Forderung der SPD-Stadtratsfraktion nach einer Stellenmehrung in Bereich des KVD, im Zuge der letzten Haushaltsberatungen die Planstellen von 28 auf 40 angehoben wurden.

19.06.2015 in Fraktion

Regenrückhaltebecken in Oggersheim Süd eingeweiht

 

„Mit der Einweihung und Inbetriebnahme des neuen Regenrückhaltebeckens in Oggersheim Süd am 18. Juni 2015, wurde eine weitere Verbesserung des Hochwasserschutzes in Ludwigshafen erreicht. Gerade auf Grund von immer wieder eintretenden Unwetterereignissen ist der Hochwasserschutz auch bei uns in Ludwigshafen von wesentlicher Bedeutung“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger.

 

Das neue, naturnah gestaltete Rückhaltebecken in der Nähe der Oggersheimer Bezirks-sportanlage, ist ein weiterer Teil des Gewässerkonzepts in unserer Stadt, welches im Jahr 2002 im Stadtrat verabschiedet worden ist. Durch die Maßnahme im Oggersheimer Süden entstand ein zusätzliches Fassungsvermögen für Niederschlagswasser von rund 17.000 Kubikmetern.

 

Neben dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans Mindl, nahmen auch die SPD- Stadträte Udo Scheuermann, Markus Lemberger und die Oggersheimer Ortsvorsteherin und Stadträtin Barbara Baur an der Einweihung des ca. 750.000,00 € teuren Projekts teil. Erfreu-lich war die Information seitens der Verwaltung, dass die Baukosten merklich unter den anfangs veranschlagten Kosten von über einer Mio Euro liegen.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion dankt allen an dem Projekt beteiligten Institutionen und Personen, die zum erfolgreichen Abschluss des Projekts beigetragen haben.

 

Bericht Stadtrat Hans Mindl Oggersheim

 

 

26.08.2011 in Fraktion

Ortsbeiratssitzung von Oggersheim nach den großen Ferien

 

Nach den Sommerferien beginnt nun wieder die Einhaltung des vorgegebenen Terminplans für den Ortsbeirat vom Stadtteil Oggersheim.

Für Donnerstag, den 01.09.2011 wurde die nächsteOrtsbeiratssitzung um 15:00 im Rathaus von Oggersheim terminiert.

26.03.2011 in Fraktion

SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen informiert: Vermeintliches Dresdner Vorzeigeprojekt im Wohnungsbau in Not

 

„Wo es hinführen kann, wenn man ein kommunales Unternehmen privatisiert, zeigt uns gegenwärtig das negative Beispiel im Wohnungsbau in der Stadt Dresden“, so Hans Mindl stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

Shariff

Aktuelle Termine

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09.10.2018, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Ortsvereinssitzung mit Vorstands-/Ausschussmitglieder

19.10.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr SPD Oggersheim am Markt

06.11.2018, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Ortsvereinssitzung mit Vorstands-/Ausschussmitglieder

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