12.06.2018 in Kommunales

Ortsbeirat von Oggersheim tagte am Donnerstag 07.06.2018

 

Wolfgang Jung (SPD) wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 zum neuen stellvertr. Ortsvorsteher gewählt. Grund für die personelle Veränderung war das gesundheitliche Aus-scheiden von Kurt Sauerhöfer (SPD). Hierbei bedankte sich die Ortsbeiratsfraktionsprecherin Sylvia Weiler (SPD)  im Namen des Ortsbeirats bei Kurt Sauerhöfer für sein eingebrachtes Engagement. Als Nachfolger im Ortsbeirat wurde Reiner Wenz (SPD) als neues Mitglied vereidigt.

 

Der Oggersheimer Ortsbeirat tagte gemäß Tagesordnung, wobei hierfür  25 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung anstanden. In dieser OBR Sitzung  hat man sich hauptsächlich mit Bau- und Verkehrsthemen befasst. Mehrere  Anfragen und Anträge hat die SPD Ortsbeiratsfraktion hierzu formuliert und entsprechend kamen die Stellungnahmen von der Verwaltung.

09.06.2018 in Kommunales

SPD Ortsbeiratsfraktion Oggersheim Wolfgang Jung folgt auf Kurt Sauerhöfer

 

Nachdem aus gesundheitlichen Gründen der stellvertretende SPD Ortsvorsteher Kurt Sauerhöfer  sein Amt, sowie das Mandat des Ortsbeirats niederlegte, wurde in der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2018 als Nachfolger der ehemalige Ortsbeiratsfraktionssprecher Wolfgang Jung mehrheitlich im Ortsbeirat gewählt und durch die Verwaltung mit Urkunde vereidigt. Gleichzeitig wurde das neue Ortsbeiratsmitglied der SPD Oggersheim Reiner Wenz ebenfalls für den Ortsbeirat bestätigt

02.06.2018 in Kommunales

Sylvia Weiler Ortsvorsteherkandidatin für die Kommunalwahl 2019 bestätigt

 

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Oggersheim wurde,wie erwartet, die SPD Ortsbeiratsfraktionssprecherin Sylvia Weiler, Mitglied des Ortsbeirats seit 2009, von der Mitgliederversammlung einstimmig  als Kandidatin für die Ortsvorsteher-kandidatur zur Kommunalwahl 2019 bestätigt.

 

Der Eintritt in die SPD von Sylvia Weiler erfolgte 2006 und übernahm gleichzeitig die Funktion der Schriftführerin im Ortsverein Oggersheim. Seit 2014 war Sie stellvertretende Fraktionssprecherin im Ortsbeirat und übernahm zum 01.01.2018 direkt die Funktion der Ortsbeiratsfraktionssprecherin.

 

Nach den Erfolgen der SPD in der Kommunalpolitik ist der stellvertr. Ortsvereinsvorsitzende Otmar Aprill zuversichtlich, dass Sylvia Weiler der Herausforderung der CDU Kandidatur ohne weiteres Parole bieten wird.

10.05.2018 in Kommunales

Aktion „Saubere Stadt“ in Oggersheim

 

Am Samstag, den 5. Mai 2018, rief man zur Beteiligung der Aktion „Saubere Stadt“ in Oggersheim.

 

Eine kleine Gruppe wirkte bei der Aktion mit, darunter auch die Fraktionsvorsitzende des SPD Ortsbeirates Oggersheim, Sylvia Weiler.

 

Gesammelt wurde im Bereich der Wanderstraße, im Comenius-Viertel, sowie auch in der Fröbel- und Bertold-Brecht-Straße.

17.04.2018 in Kommunales

Ortsbeirat von Oggersheim tagte am Donnerstag 12.04.2018

 

Der Oggersheimer Ortsbeirat tagte am Donnerstag, den 12.04.2018, gemäß Tagesordnung standen hierbei 21 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung an.

 

Die SPD Ortsbeiratsfraktion hat hierzu verschiedene Anträge und Anfragen formuliert und bat hierzu entsprechend um Stellungnahme der Verwaltung. Für die SPD Ortsbeiratsfraktion waren drei wichtige Themen bei dieser Sitzung von großer Bedeutung. Der „Offenlagebe-schluss zur Stadtteilverbindungstraße Melm“, die Entschärfung des Einmündungsbereichs Sudetenstraße/Albert Haueisen Ring und das Thema Videoüberwachung von Schillerplatz und Haltestelle Oggersheim West.

 

Der Offenlagebeschluss zur Stadtteilverbindungsstraße Melm wurde durch die Verwaltung Herr Neuschwander mit der zukünftigen Ausführung inkl. einem einseitigen Kombi Fuß- und Radweg und mit einer Querungshilfe im Einmündungsbereich Sudetenstraße/ Albert Haueisen Ring erläutert und vorgetragen. Diese Baumasse ist förderfähig. Bei einer zu-sätzlichen angestrebten präsenzabhängigen Straßenbeleuchtung müssten hierfür die Kosten für die Beleuchtung selbst getragen werden. Nach Genehmigung im Bauausschuss ist der Plan im Rathaus für die Bürgerinnen und Bürger für die Dauer von 4 Wochen einzusehen. Dies wird auch im Amtsblatt veröffentlich.

 

Der SPD Antrag – Entschärfung des Einmündungsbereichs Sudetenstraße / Albert Haueisen Ring sei laut der Verwaltung Bestandteil der Planung für die Äußere Anbindung des Neubaugebietes Melm. Dabei ist im Zuge der Maßnahme in diesem Bereich neu zu strukturieren und verkehrssicherer auszubauen. Die Planung sieht die Vervollständigung der Gehwegführung, sowie die Herstellung einer Querungshilfe im Bereich der Einmündung vor. Ebenso soll durch die Änderung der Höhenlage der Straße und der Einmündungssituation die Verkehrssicherheit und die Sichtbeziehungen verbessert werden. Nachdem bereits viele Jahre nun vergangen sind, sollte eigentlich die Planung hierzu längst abgeschlossen sein. Das Baugebiet wurde bereits 1992 erschlossen. Laut Stadtplanung Herr Joachim Magin würde man das Projekt gerne beginnen, jedoch entscheidet über die Landesmittel von rund 1,52 Mio. Euro die Aufsichtsbehörde.

 

Ein Antrag, erstellt von der CDU Ortsbeiratsfraktion über Videoüberwachung von Schillerplatz und Haltestelle Oggersheim West, bedarf laut SPD Ortsbeiratsfraktion in der OBR- Sitzung vom 12.04.2018 einer konkreten Überprüfung ob es sinnvoll und auch realisierbar ist, an den beiden von der CDU genannten Punkten eine Videoüberwachung einzuführen. Es wäre hierzu sinnvoll ein Gesamtkonzept zur Videoüberwachung in Ludwigshafen zu konzipieren, das gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt entwickelt wird. Nach Kenntnisstand der SPD OBR-Fraktion, ist in besonderen Fällen eine Videoüberwachung überhaupt zulässig, nämlich nur bei Kriminalitätsschwerpunkten. Zudem ist die Zuständigkeit wie immer bei Videoüberwachung zu klären: Polizei für Straftaten und die Stadt bei Ordnungswidrigkeiten. Dem vorgelegten CDU-Antrag wurde seitens der SPD nicht zugestimmt und man einigte sich im Ortsbeirat auf einen Prüfantrag bei modifiziertem vorgelegtem Antrag.

 

Eine weitere gute Nachricht in der Ortsbeiratssitzung wurden durch den Vertreter der RNV Herr Felix Dmochowski für die Bürgerinnen und Bürger mitgeteilt, dass demnach ab dem Wechsel zum Sommer-fahrplan eine neue Verknüpfung der Buslinie 71 und 72 geben wird. „ Damit wird die direkte Verbindung zwischen der Notwende und der Melm hergestellt.“ Die Buslinie 71 wird auf dem Weg durch die Melm künftig zur Linie 72. Der Fahrweg der Linien wird damit nicht verändert. Vor Beginn des Sommerfahrplans werde nochmal gesondert informiert.

Shariff

Aktuelle Termine

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07.08.2018, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Ortsvereinssitzung mit Vorstands-/Ausschussmitglieder

17.08.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr SPD Oggersheim am Markt

11.09.2018, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr SPD Ortsvereinssitzung mit Vorstands-/Ausschussmitglieder

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