Nachrichten zum Thema Anträge und Anfragen
04.04.2018 in Anträge und Anfragen
Ortsbeiratssitzung am 12.04.2018
Der Oggersheimer Ortsbeirat nimmt am 12.04.2018 seine nächste Sitzung im Rathaus auf. Hierzu hat die SPD Ortsbeiratsfraktionssprecherin Sylvia Weiler der Ortsvorsteherin Barbara Baur und weiterleitend an die Verwaltung der Stadt Ludwigshafen einen Antrag und verschiedene Anfragen bereits im Vorfeld in schriftlicher Form gestellt.
Antrag
Entschärfung des Einmündungsbereichs Sudetenstraße/ Albert-Haueisen-Ring Neubaugebiet Melm.
Bedingt durch die Ein- und Ausfahrt der Kraftfahrzeuge zum Neubaugebiet, kommt es Aufgrund der dortigen Sichtverhältnisse immer wieder zu Gefährdungen von Fußgängern und Fußgängerinnen, die im Bereich der dortigen ÖPNV Haltestelle die Straße queren.
Anfrage
Netzausbau von Telekommunikation im Neubaugebiet Melm
Die SPD Ortsbeiratsfraktion bittet die Verwaltung um Darlegung der technischen Situation, hinsichtlich des Netzausbaus im Neubaugebiet Melm. Die Bürger_Innen fragen verstärkt, wann es eine Besserung des technischen Ausbaus des Telekommunikationsnetzes im Neubaugebiet Melm gibt. In manchen Wohnbereichen/Gebieten gäbe es keinen ausreichenden Empfang.
Anfrage
Jugendsozialarbeit im Stadtteil Oggersheim
Die SPD Ortsbeiratsfraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht, hinsichtlich der derzeitigen von der Verwaltung erfolgenden Jugendsozialarbeit im Stadtteil Oggersheim. Darüber hinaus wird um Auskunft gebeten, ob der Ausbau von weiteren Angeboten geplant ist.
SPD Oggersheim
Ortsbeiratsfraktionssprecherin
Sylvia Weiler
22.05.2017 in Anträge und Anfragen
Schulbussituation in Oggersheim
In der kommenden Ortsbeiratssitzung am 8. Juni 2017 wird die SPD-Ortsbeiratsfraktion einen Antrag hinsichtlich der Schulbussituation im Stadtteil einbringen. Die SPD bittet die Verwaltung in Verbindung mit der RNV dem Ortsbeiratsgremium über die derzeitige Schulbussituation zu berichten. „Darüber hinaus fordert die SPD die Verwaltung in Verbindung mit der RNV auf, bis Ende der diesjährigen Sommerferien ein Konzept vorzulegen, welches den Bedarf, entsprechende Fahrpläne und ausreichende Beförderungskapazitäten für die Schülerbeförderung in Oggersheim beinhaltet“, so die stellvertretende Fraktionssprecherin Sylvia Weiler. Wie Informationen von Eltern und in der Presse zu entnehmen ist, gibt es in Oggersheim offensichtlich Probleme mit der Beförderung von Schülerinnen und Schüler mit Schulbussen. Offensichtlich stehen für die Schülerinnen und Schüler keine ausreichenden Platzkapazitäten zur Verfügung, ebenso wird die Pünktlichkeit der Busse moniert. Weiler: „Bekanntlich wird in den Herbst-und Wintermonaten der ÖPNV auch im Schülerverkehr stärker genutzt, so dass rechtzeitig darauf reagiert werden muss“.
19.01.2015 in Anträge und Anfragen
Ortsbeirat von Oggersheim tagt am Donnerstag, den 22.01.2015
Erstmals in diesem Jahr tagt der Oggersheimer Ortsbeirat am Donnerstag, den 22.01.2015. Die Ortsbeiratssitzung wurde auf 15:00 im Rathaus von Oggersheim terminiert.
Im öffentlichen Teil der Sitzung werden verschiedene Tagesordnungspunkte vorgetragen und beraten. Einer der wichtigsten Punkte dürfte der Satzungsbeschluss zur 1.Änderung des Bebauungsplanverfahren 554 d „Will-Sohl-Straße West sein.
06.04.2011 in Anträge und Anfragen
Ortsvorsteher kennt offensichtlich die Gemeindeordnung nicht
Ein polemisches Schaulaufen über den Poller-Streit in der Schlossgasse laut letzter OBR-Sitzung vom 24.03.2011 mit der Möglichkeit der Schleichwegerfassung für Lehrer, ausgesprochen von Bernd Reiß (CDU), ist nicht das Problem,sondern die offensichtliche Unwissenheit des Ortsvorstehers Heintz (CDU), wie man einen gestellten Dringlichkeitsantrag in einer OBR-Sitzung gemäß der Gemeindeordnung RLP
behandelt und abarbeitet.
28.10.2010 in Anträge und Anfragen
Antrag der SPD-Fraktion im Oggersheimer Ortsbeirat umgesetzt
In der Ortsbeiratssitzung vom 16.09.2010 wurde die Verwaltung,
gemäß SPD Antrag aufgefordert, den Bordstein an der Kreuzung „Am Weidenschlag/Am Weidenschlag“ absenken zulassen.